Nachrichten, Steuern, Recht

Deutsche Wirtschaft weiter auf Erholungskurs

2 Tage 5 Stunden ago
In Deutschland wird die Wirtschaftsleistung im Jahresdurchschnitt voraussichtlich um 5,2 % niedriger sein als im Jahr 2019. Beim unterstellten Erholungstempo wird das Bruttoinlandsprodukt lt. ifo Institut erst im vierten Quartal 2021 sein Vorkrisenniveau erreichen.
Anne Lachmann

EuGH zur regelmäßigen Kurzzeitvermietung einer Wohnung

2 Tage 6 Stunden ago
Eine nationale Regelung, die die regelmäßige Kurzzeitvermietung einer Wohnung an Personen, die sich nur vorübergehend in der betreffenden Gemeinde aufhalten, ohne dort einen Wohnsitz zu begründen, von einer Genehmigung abhängig macht, steht mit dem Unionsrecht in Einklang. So entschied der EuGH (Rs. C-724/18 und C-727/18).
Ulrike Seidel

Änderung DBA zwischen Deutschland und Finnland

2 Tage 8 Stunden ago
Der Bundesrat hat dem Gesetz zu dem Protokoll vom 18.11.2019 zur Änderung des Abkommens vom 19.02.2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Finnland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen unverändert zugestimmt.
Anne Lachmann

Sozialversicherungspflicht eines Notarztes

3 Tage 6 Stunden ago
Übernimmt ein Arzt nebenberuflich regelmäßig Bereitschaftsdienste im Rahmen des öffentlichen Rettungsdienstes des Kreises, führt er diese Notarzttätigkeit in der Regel nicht in selbständiger Tätigkeit aus, sondern es liegt eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vor. So entschied das LSG Schleswig-Holstein (Az. L 5 BA 51/18).
Ulrike Seidel

Feldenkrais-Therapie nur für Selbstzahler

3 Tage 7 Stunden ago
Voraussetzung für eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse ist ein anerkannter therapeutischer Nutzen eines Heilmittels. Bei den sog. Feldenkrais-Lehren, einer pädagogischen Bewegungstherapie, ist ein spezifischer therapeutischer Nutzen jedoch nicht anerkannt. Dies entschied das LSG Niedersachsen-Bremen (Az. L 4 KR 482/19).
Anne Lachmann

Nur für Selbstzahler: Ginseng als Nahrungsergänzungsmittel

3 Tage 7 Stunden ago
Nahrungsergänzungsmittel sind unabhängig von der Art der Erkrankung durch die Arzneimittelrichtlinien ausgeschlossen und bei nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln muss es sich um einen ausnahmsweise gelisteten Therapiestandard handeln. Dies entschied das LSG Niedersachsen-Bremen (Az. L 4 KR 161/20).
Anne Lachmann

Jedes fünfte Unternehmen beschäftigt eigene IT-Fachkräfte

3 Tage 8 Stunden ago
Die Corona-Pandemie und die vermehrte Arbeit im Homeoffice stellt auch die IT-Infrastruktur von Unternehmen vor große Herausforderungen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, gab nur knapp jedes fünfte Unternehmen in Deutschland mit mindestens zehn tätigen Personen im Jahr 2019 an, eigene IT-Fachkräfte zu beschäftigen (19 %). Unternehmen greifen daher oft auf externe Dienstleister zurück.
Anne Lachmann

Registermodernisierungsgesetz: Kritik der BRAK

3 Tage 8 Stunden ago
Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze zielt das BMI darauf, die Datenhaltung in der öffentlichen Verwaltung zu verbessern und aktuelle, konsistente Basisdaten zu natürlichen Personen zu gewährleisten. Dazu hat die BRAK Stellung genommen.
Ulrike Seidel
Überprüft
2 Stunden 30 Minuten ago
Nachrichten, Steuern, Recht
Aktuelles für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte
Nachrichten, Steuern, Recht Feed abonnieren